Solidarisch gegen Rassismus und rechte Gewalt!

Am Freitagabend, den 23. April, kam es zu einem gewaltsamen Übergriff in der Straßenbahn in Erfurt. Handyaufnahmen, die zurzeit überall in den Medien zu finden sind, zeigen einen jungen Mann, der zunächst massiv rassistisch beleidigt und daraufhin mehrmals brutal gegen den Kopf getreten wird. Menschen, die einschreiten, sind auf dem Video nicht zu sehen. Der Angreifer verlässt danach die Straßenbahn. Zeug*innen des Übergriffs verständigten aus der Straßenbahn heraus die Polizei.

Überfälle durch Nationalsozialist*innen und Menschenfeinde sind in Erfurt und Thüringen kein Einzelfall. Dabei bleiben die Täter*innen aber oft unbekannt, erhalten viel zu schnell einen Freispruch oder das Verfahren gegen sie wird eingestellt.

Allein die letzten Monate zeigen, dass sich der Übergriff in Erfurt einreiht in eine Reihe rechter Übergriffe und Gewalttaten in Thüringen. In Erfurt selbst kam es im letzten Jahr mehrfach zu rechts-motivierten Übergriffen: Menschen wurden auf offener Straße angefeindet, beleidigt und bedroht. Exemplarisch kann hier etwa der Hirschgarten stehen, wo im Juli 2021 Rechtsextreme eine Gruppe „alternativ aussehender Jugendlicher“ zusammenschlugen. Nur einen Monat später kam es zu einem weiteren gewalttätigen Übergriff am Herrenberg.

Und auch in Weimar ist eine Zunahme rechter Gewalt deutlich wahrnehmbar. Fensterscheiben von Läden werden eingeschlagen, Menschen mit vermeintlich asiatischem Aussehen massiv angefeindet, die Antirassismus-Ausstellung vom Netzwerk Antirassismus Weimar wird zerstört und Menschen werden von sogenannten Querdenker*innen bedroht.

Wir haben ein massives Problem mit zunehmender rechter Gewalt. Der wiederkehrende Verweis auf Einzelfälle spielt dabei nur rechten Akteur*innen in die Hände, relativiert bestehende Verhältnisse und verharmlost die Erlebnisse derer, die rechte und rassistische Übergriffe erleben mussten und müssen.

Wir fordern, dass sich die Politik endlich konsequent und offensiv mit dem vorherrschenden institutionellen und strukturellen Rassismus auseinandersetzt und dagegen vorgeht. Wir fordern, rechte Gewalt endlich ernst zu nehmen und gegen sie statt mit ihr zu arbeiten. Seit Jahren wird hier bewusst weggeschaut, bagatellisiert und sich jedem Handeln entzogen. Wir fordern, bei Vorfällen rechte Gewalt und Rassismus beim Namen zu nennen und auf Relativierungen zu verzichten.

Wir vergessen nicht, dass unsere Arbeitskolleg*innen, Freund*innen, Nachbar*innen und Bekannten im Alltag immer wieder Beleidigungen, Bedrohungen und Übergriffen ausgesetzt sind. Wir vergessen nicht die rassistischen und antisemitischen Morde in Halle und Hanau. Es wird Zeit für eine eindeutige und konsequente Haltung gegen rechte Gewalt und den davon ausgehenden Rassismus.

Wir sagen Nein zu Rassismus und wir verurteilen rassistische Angriffe scharf!